Archiv der Kategorie: Aktuell

Von der Leyen: Gespräch mit Erdogan war konstruktiv

Eine Kolumne von Norbert Michels
Was ist das für eine unlogische Aussage! Wie kann man ein Gespräch konstruktiv nennen, wenn Frau von der Leyen und Erdogan im Gespräch keine wichtigen Ergebnisse liefern konnten. Übrigens, der türkische Präsident war bei der Pressekonferenz nicht anwesend!

Aktuelle Nachrichten 
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Norbert Michels

Erdogan kommt nach Brüssel

Weg7- Kolumnist Norbert Michels
Es geht wie immer für eine Lösung der angespannten Krise an der griechisch-türkischen Grenze. Erdogan hatte am vergangenen Samstag gesagt, die Grenzen seien offen, denn die Türkei könne so viele Flüchtlinge nicht versorgen. Er weiß genau was an der Grenze passiert. Für mich ist das eine Kriegserklärung gegenüber der EU! Flüchtlinge als politische Schachfiguren zu benutzen, um die eigenen politischen Interessen zu verfolgen, ist pervers. Was will er jetzt in Brüssel? Bestimmt nicht nach Lösungen suchen, sondern Geld eintreiben. Er möchte auch nicht, das Geld an Hilfsorganisationen überwiesen wird, sondern direkt in die türkische Staatskasse fließt. Seine brutale Machtpolitik muss unbedingt stillgelegt werden. Mal schauen was er wieder in Brüssel an Geld herauspresst.

Wir dulden keine Meinungsdiktatur
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Ramelow zum Ministerpräsidenten Gewählt! Ein Rückschritt für die Demokratie

Die Linke bringt es nicht fertig, das unmenschliche DDR-System als Unrechtsstaat zu bezeichnen, benutzen aber Worte wie Demokratie und Menschenrechte. Die Linke haben kein Demokratieverständnis und halten zu ihrer destruktiven Antifa.

Neomarxistische Tendenzen bedrohen die Freiheit
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Post an Angela Merkel


Armin-Paul Hampel (Mitglied des Deutschen Bundestages) hat folgendes geschrieben:

OFFENER BRIEF AN DIE KANZLERIN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

entsprechend Artikel 56 des Grundgesetzes legten Sie am 17.12.2013 bereits zum dritten Mal den Amtseid bei Ihrer Vereidigung zur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland ab: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Sie bekräftigen Ihren Eid mit dem Zusatz: „So wahr mir Gott helfe!“

Im Jahr 2015 verstießen Sie bereits mit der Missachtung des Paragraphen 18 des Asylgesetztes gegen diesen Eid, ließen die unkontrollierte rechtswidrige Einwanderung von Personen zu und haben somit bis zum heutigen Tage der Bundesrepublik sowohl finanziellen als auch schweren gesellschaftlichen Schaden zugefügt und eine Spaltung der Gesellschaft zu verantworten.

Nun, wieder vor einer Situation, in der Sie Schaden vom deutschen Volke abwenden, die Gesetze der Bundesrepublik wahren und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben müssten, ist eine ähnliche Verletzung deutschen Rechts und eine Fortsetzung der Missachtung Ihres Amtseides zu befürchten.

Durch den Bruch des „Flüchtlingspakts“ durch die Türkei machen sich erneut hunderttausende und vielleicht bald Millionen Menschen auf den Weg Richtung Deutschland, im Vertrauen darauf, dass Sie, Frau Bundeskanzlerin, deren Interessen über die Interessen der deutschen Bevölkerung und über den Wert Ihres geleisteten Amtseides stellen werden.

Der Unterzeichner dieses ‚Offenen Briefes‘ fordert Sie unmissverständlich auf, sich an Ihren Amtseid zu halten und weiteren Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.

Nachfolgende fünf Forderungen sind von Ihnen und der Bundesregierung sofort umzusetzen:

  1. Zusätzlich zur bereits bestehenden Unterstützung von Frontex durch die Bundespolizei sollten durch Bundesinnenminister Seehofer Griechenland zwei Einsatzhundertschaften der Bundespolizei als Soforthilfe zur Grenzsicherung angeboten werden.
  2. Die Grenzsicherung an den Deutschen Außengrenzen – insbesondere an der sogenannten „Grünen Grenze“ – ist deutlich zu intensivieren. Ausländer, die beim Versuch der illegalen Einreise aufgegriffen werden, sind umgehend – entsprechend der neuesten EU-Rechtsprechung – zurückzuweisen, ohne ihnen die Möglichkeit der Stellung eines Asylantrages zu geben.
  3. Über die in Punkt 2 genannten Maßnahmen haben alle deutschen Auslandsvertretungen in den Hauptherkunftsländern der illegalen Migration über die sozialen Medien zu berichten. Selbiges gilt für die Deutsche Welle.
  4. Gleichfalls haben alle EU-Staaten über ihre Auslandsvertretungen in den Hauptherkunftsländern der illegalen Migration über das neueste Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zu unterrichten: Wer illegal die Außengrenze der EU überquert, z.B. in einer Gruppe und unter Anwendung von Gewalt, kann unmittelbar durch die zuständigen Grenzbehörden zurückgeschoben werden.
  5. Deutschland setzt sich umgehend bei den Schengenstaaten für ein Ende der Visafreiheit für die Inhaber türkischer Dienst- und Diplomatenpässe ein. Bis zu einem Beschluss setzt Deutschland einseitig die Visafreiheit für diesen Personenkreis mit sofortiger Wirkung aus.

………………….
Unterzeichner

Schließen Sie sich an – drucken Sie den Brief aus, unterzeichnen auch Sie und senden das Schreiben an:

Bundeskanzleramt
Bundeskanzlerin
Angela Merkel
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin

Den offenen Brief finden Sie als PDF zum Drucken unter folgendem Link:
https://armin-paulus-hampel.com/download/7921/

Macht endlich die grenzen dicht

Wir müssen sofort die zunehmende und unkontrollierte Massenzuwanderung beenden, und die Grenzen dicht machen. Die GroKo haben durch ihre destruktive Willkommenskultur zur unkontrollierten Masseneinwanderung eingeladen. Hier in Deutschland geht alles den Bach runter. Marode Schulen, kaputte Straßen, Einbrüche, Überfälle und Familienclans herrschen über ganze Stadtviertel. Für Deutschland ist kein Geld da, aber 23 Milliarden Euro hat der Bund im vergangenen Jahr für Flüchtlings- und Integrationshilfe ausgegeben. Die Politik, Deutschland mit Migranten zu fluten und damit die Sozialsysteme zu zerstören, ist gefährlicher politischer Extremismus, so Gottfried Curio. Angeblich behauptet die Türkei, das sie über 75.000 Migranten in Richtung EU ziehen lassen. Bald stehen die Bahnhofsklatscher wieder parat. „Herzlich Willkommen in Deutschland“.

Mehr Kriminalität ist die Folge der offenen Grenzen

Was nun, Herr Spahn?

Bald stündlich höre und lese ich in den Medien, dass die Corona-Epidemie uns erreicht hat und werde vom Gesundheitsministerium beruhigt, dass das deutsche Gesundheitssystem bestens auf diese Pandemiewelle vorbereitet ist. Herr Spahn hat das vor einigen Tagen noch locker verbreitet. Aber jetzt kommen seine Kommentare ängstlich rüber.
Frau Alice Weidel hat das treffend beschrieben. Hier der originale Kommentar aus Facebook.

Jens Spahn hat Angst. Man musste nur die Körpersprache des Gesundheitsministers beobachten, wie er bei Maischberger am Tresen saß, um zu wissen: dieser Mann, der sich bis vor kurzem noch für Kanzlermaterial hielt, ist hilflos angesichts der Krise, der er sich gegenüber sieht. Hilflos, und heillos überfordert.

Die Körpersprache reichte aus. Es war gar nicht mehr nötig, auf seine Worte zu hören. Zugegeben, inzwischen vergleicht Spahn Covid-19 nicht mehr mit einer Grippe. Aber noch immer überwiegen Verharmlosungen, Beschönigungen und Beschwichtigungen. Sein Rat ist derselbe, den überforderte Regierungen seit den Pestepidemien den Menschen gegeben haben: Bleibt zuhause.

Dabei wäre es seine Aufgabe, der Bevölkerung reinen Wein einzuschenken. Aber damit müsste er zugeben, wie unvorbereitet die Bundesregierung auch auf diese Krise ist. Und wie wenig bereit sie ist, die notwendigen Maßnahmen zu treffen. Von „gut gerüstet“ kann jedenfalls keine Rede sein.

Anstatt weiter Placebos zu verabreichen, wäre es dringend notwendig, laufend Behandlungskapazitäten zu erfassen und zügig auszuweiten. Prophylaktisch müssen alle Grippekranken auf Corona getestet werden. Aber wie fahrlässig dünn die medizinische Infrastruktur in Deutschland ist zeigt ein Blick auf die Anzahl der Isolierbetten, die es in Deutschland im Fall einer Pandemie gibt: Rund 60 Stück für 80 Millionen Menschen.

Temperaturkontrollen an Flughäfen hält die Bundesregierung weiter für unnötig. Stattdessen setzt man nach guter bürokratischer Tradition auf Fragebögen. Aber mit einem Fieberscreening wäre wahrscheinlich Hamburgs erster Corona-Infizierter nicht durch gerutscht, der aus Rom an seinen Arbeitsplatz an einer Kinderklinik zurück gekehrt war.

Entscheidend wären vor allem Grenzkontrollen. Österreich kann Züge stoppen, aber bei uns weiß man noch nicht einmal, wer dafür zuständig wäre. Italien kann Migrantenschiffe unter Quarantäne stellen, aber Deutschland hält die Grenzen weit offen für etliche Migranten, die Monat für Monat illegal ins Land strömen. Nun sollen sie auf das Virus getestet werden. Wie das gelingen soll, wo es bisher noch nicht einmal gelungen ist, Namen, Herkunft und Alter dieser Menschen zu ermitteln, bleibt das Geheimnis dieser Regierung.

Es braut sich der perfekte Sturm zusammen. Nirgendwo außerhalb Chinas wütet das Virus mehr als im Nahen Osten, und ausgerechnet jetzt hat die Türkei angekündigt, alle Flüchtlinge künftig nach Europa durchzuwinken. Aber die Bundesregierung hält unbeirrt an ihrem Prinzip der Freizügigkeit fest. Doch diese Prinzipienreiterei geht nun auf Kosten der Volksgesundheit.

Coronavirus

Corona-Verdachtsfall in DUISBURG

Ein Beitrag von Norbert Michels
Zwei Verdachtsfälle wurden heute ins Klinikum Duisburg Nord eingeliefert. Das Testergebnis wird wohl morgen mitgeteilt. In NRW wurden mittlerweile sechs Patienten mit dem Coronavirus infiziert. Für mich ist es klar das es so kommt. Bei unserer globalisierten Welt inclusive unkontrollierte Grenzöffnungen. Herr Spahn sieht den Beginn einer Epidemie, aber vor ein paar Tagen sah er alles lockerer. Das zeigt nicht gerade den Anschein einer Kompetenz. Zum Thema Coronavirus hat Duisburg Informationen ins Netz gestellt. www.duisburg.de/coronavirus

FiNdet jetzt eine Staatliche Verfolgung statt?

In Deutschland scheint nichts mehr richtig zu funktionieren, und die GroKo ist mehr mit Ablenkungsmanövern als mit den wichtigen realen Belangen ihrer Bürger befasst. Fast alle Verbrechen werden parteipolitisch gegen die AfD instrumentalisiert. Meinungen die jenseits der Mitte ausgesprochen werden bedeuten Rechtslastigkeit. Der AFD Kreisverband Duisburg hat dazu folgendes geschrieben.

Wir trauern um die Opfer von Hanau, eine schreckliche und unbegreifliche Tat. Dennoch nehmen wir beängstigend zur Kenntnis, dass dem politischen Gegner kein Mittel zuwider ist, einer demokratisch legitimierte Partei nicht nur in aller Öffentlichkeit zu diffamieren, sondern auch noch eine Mitschuld an den schrecklichen Morden zu geben.
Ob Bundespräsident, Kanzlerin oder Vertreter der Altparteien; diese Menschen schlachten eine grausame Tat von einem psychisch gestörten Mann aus, um sich politisch an der AfD abzuarbeiten.
Diese Menschen sind Wegbereiter für Gewalt gegen Andersdenkende. Die AfD muss mittlerweile für Sämtliches, was hier im Lande schief läuft, den Kopf hin halten. Sie bekommt von den Altparteien immer die Schuld. Der Wahlbürger lässt sich nicht mehr blenden, er hinterfragt und versteht langsam, was hier los ist.
Die politische Bandbreite geht von rechts über Mitte bis links, genau diese politische Vielfalt hat Deutschland blühen lassen.
Schluß mit der Gewalt in unserem Land. Wir sind gegen jegliche Art von Extremismus.

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