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Berlin wir kommen-Jetzt erst recht!

Das Verbot der regierungskritischen Corona-Demonstration in Berlin zeigt deutlich, wie es um unsere Demokratie und die Grundrechte in Deutschland bestellt ist.

Alice Weidel

Grundgesetz, Artikel 8: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Alle Deutschen? Leider nicht mehr. Während beispielsweise die „Blacklivesmatter“-Demo in Berlin in der Hochphase des Corona-Lockdowns völlig ungehindert und ohne das Einhalten irgendwelcher Abstands- oder sonstiger Regeln durch die Hauptstadt flanieren durfte, werden regierungskritische Demonstrationen mit fragwürdigem Verweis auf eben jene Regeln verboten. Das ist ein Angriff auf unsere Grundrechte!

Kay Gottschalk

Alleine das Verbot der Anti-Corona-Großdemonstration war ein Schock und massiver Eingriff in die Grundrechte der Bürger. Dass der rot-rot-grüne Berliner Senat nun aber die Gegenproteste stattfinden lässt toppt diesen Skandal nochmal bei Weitem!

https://www.welt.de/politik/deutschland/article214387480/Gegenproteste-gegen-Anti-Corona-Demos-in-Berlin-duerfen-stattfinden.html

Roger Beckamp

Demonstrationsrecht nur für die „richtigen“ Anliegen? Grundrechte nur für Anhänger der Altparteien? Habe ich im Grundgesetz irgendwie anders gelesen. Da scheint wohl eher jemand zu befürchten, dass am Samstag zuviele nach Berlin fahren.

https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Berlin-verbietet-Corona-Demonstrationen-article21995981.html

Corona Live Ticker www.weg7.de

Kirchenschändungen nehmen gewaltig zu

Andreas Winhart berichtet
Immer mehr Kirchenschändungen in Deutschland und Mitteleruopa!Zahlen die beunruhigen und uns aufhorchen lassen müssen, denn es geht um nicht weniger als unsere christlich-abendländische europäische Identität:

  • Frankreich: Nach dem Großbrand in der Kathedrale Saint-Pierre-et-Saint-Paul im Herzen von Nantes geht die Polizei von gezielter Brandstiftung aus. Es seien drei unterschiedliche Brandherde im Kirchenraum ausgemacht worden.
  • Frankreich: Mehr als 1.000 antichristliche Verbrechen im Jahr, dabei handelt es sich in erster Linie um Vandalismus und Diebstähle in Kirchen und auf Friedhöfen(!).
  • Frankreich: „Bei den Tätern handelt es sich häufig um muslimische Jugendliche, die alkoholisiert ihre Feindbilder attackieren.“
  • Deutschland: „Nach Informationen der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) liegt die Zahl der Diebstähle und Einbrüche in Kirchen jährlich über der 2.000er-Marke.“
  • Deutschland: Im Landkreis Coesfeld sind Marienfiguren, Heiligenstatuen und Wegkreuze Zerstörungsattacken zum Opfer gefallen.

Dies sind nur ein paar wenige Beispiele, die Fälle häufen sich in ganz Mittel- und Westeuropa. Auch in Bayern werden wöchentlich Fälle von Kirchenschändung zur Anzeige gebracht. Wer sind die Täter, was sind die Hintergründe? Wie können wir unsere heiligsten Kulturgüter schützen und weshalb wird an jeder Ecke Islamophobie vermutet, während der grassierende Hass auf alles Christliche eisern verschwiegen wird?

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https://web.de/magazine/panorama/anschlaege-christliche-kirchen-europa-34913070

Islamisten und Rechtsextreme: Seehofer paktiert mit extremistisch unterwandertem Islam-Zentralrat!

Dass der sogenannte Zentralrat der Muslime ein politisches Obdach für Islamisten, Antisemiten und Nationalisten bietet, ist seit Jahren belegbar. Nun hat der aktuelle Verfassungsschutzbericht des Bundes erstmals klargestellt, dass der Verband Atib (Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa) als mitgliederstärkster Verband des Zentralrats der Muslime eindeutig den Grauen Wölfen zuzuordnen ist. Bei den Grauen Wölfen handelt es sich wiederum um türkische Rechtsextremisten und Nationalisten, deren Anhänger in der Türkei und in anderen Ländern für zahlreiche Morde und Gewalttaten verantwortlich sind. Ein derartiger extremistischer Sumpf hält Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) jedoch nicht davon, mit dem Zentralrat der Muslime intensiv zu kooperieren. Dass nun auch Unionspolitiker die schändliche Kooperation des Innenministeriums kritisieren, ist freilich heuchlerisch – schließlich sind die Machenschaften des Zentralrats und seines dauerbeleidigten Vorsitzenden Aiman Mazyek seit Jahren bekannt und sogar den meisten Muslimen peinlich. Die AfD prangert das Treiben des Zentralrats der Muslime, sein penetrantes Opfer-Gehabe und seine fortlaufende Hetze gegen Deutschland seit Langem an. Wer sich so eindeutig im extremistischen Spektrum bewegt wie der Zentralrat der Muslime, darf nicht mit Dialog belohnt werden.

„Die Welt“: „Rechtsextreme im Zentralrat – Seehofer hofiert National-Islamisten“.

www.weg7.de

So wird der Rassismus instrumentalisiert

Ich fand in der Jungen Freiheit Nr.24/20 vom 05.Juni 2020 einen Beitrag von Thorsten Hinz. Hier ein kleiner Auszug.

Es gibt Bestrebungen, den Tod des George Floyd dafür zu nutzen, das Dogma einer weißen Rassismus- Schuld nach Deutschland zu importieren und hier zu verankern. Das würde die Atmosphäre weiter vergiften und zu vergleichbarer „antirassistischer“ Gewalt anspornen.

Dieser Beitrag kann man nicht besser formulieren und zeigt die reale Situation. (Norbert Michels/Weg7.de)

Blogger Norbert Michels/ Weg7.de

Der tiefe Fall von CORRECTIV

Geschrieben von Dr.Götz Frömming, MdB
CORRECTIV versteht sich selbst als Recherchezentrum im deutschsprachigen Raum. Man stellt Nachforschungen zu Missständen in der Gesellschaft an und fördert angeblich Medienkompetenz. Was zunächst nach objektiver Beobachtung der Presse klingt, entpuppt sich meist als Meinung. In diesem speziellen Fall heißt das: Wer anderer Meinung ist als CORRECTIV, wird kritisiert und gebrandmarkt. Die „Faktenchecker“ maßten sich an, Facebookbeiträge durch ein symbolhaftes Negativemblem als nicht glaubwürdig anzuschwärzen. Diesem Treiben bot ein Gericht nun Einhalt. Der bekannte Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, hat im Auftrag des Onlinemagazins „Tichys Einblick“ geklagt und recht bekommen. Paragraf 5 des Grundgesetzes garantiert die Meinungsfreiheit. Damit führt das Gesetz nicht aus, was eine wahre oder falsche Meinung ist; stattdessen heißt es dort ganz bewusst: Eine Zensur findet nicht statt. Aber genau diese Zensur maßt sich CORRECTIV an. Dass man dort auf dem linken Auge blind ist, bedarf heutzutage ja fast keiner Erwähnung mehr. Auf der Suche nach den Finanzquellen dieser selbst ernannten Zensurguerilleros stößt man auch auf die Bundesregierung, und zwar in Form der Bundeszentrale für politische Bildung, von der diese Gruppe Fördermittel erhält. Bereits am 17.4.20 hat die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung um Auskunft gebeten, weshalb diese Gruppe gefördert würde. In einer knappen Antwort wurde dies nicht abgestritten. So fragt man sich: Cui bono – wem nützt es? #CORRECTIV ist als Vorfeldorganisation entlarvt, deren „Bemühungen“ dienen der Denunziation der Opposition und aller nicht genehmen Narrative.

Meine Gratulation geht an das Team von „Tichys Einblick“, das dieser Truppe den ersten Zahn gezogen und einen wichtigen Sieg über die zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit errungen hat.

Quellen:

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/tichy-siegt-gegen-correctiv-vor-gericht-16789353.html

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/194/1919468.pdf

Wir dulden keine Meinungsdiktatur/Norbert Michels/www.weg7.de

Frau Angela Merkel entmachtet unsere bürger und ruiniert unser Land

Eine Kolumne von Norbert Michels
Hier kämpft die Wirtschaft ums überleben, und Frau Merkel zeigt sich genervt! Das Robert Koch-Institut (RKI) hatte dem Parlament damals einen „Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012“ vorgelegt. Es wurde ein Pandemie-Szenario entwickelt und durchgespielt, ausgelöst durch eine „von Asien ausgehende weltweite Verbreitung“ eines „Coronavirus. Die Bundesregierung wusste seitdem von der aktuellen Corona-Pandemie. Diese Risikoanalyse dient doch als Informations- und Entscheidungsgrundlage! Die Bundesregierung wusste Bescheid was mal auf uns zukommen würde. Man hätte spätestens ab dem Jahr 2014 für genug Desinfektionsmittel und Schutzmasken sorgen müssen. War das zum Schutz unserer Bürger zu teuer! Aber über die Kosten und Probleme der unkontrollierten Masseneinwanderung von oft nicht integrierbaren Menschen ließ uns Frau Merkel im Unklaren. Frau Merkel sorgt lieber für eine Deindustrialisierung und ein Bevölkerungsaustausch in einem Deutschland, der nur noch sozialistisch funktionieren soll. Unser demokratischer Rechtsstaat wird aufgelöst und wird bald nicht mehr existieren. Frau Angela Merkel und Ihre politischen Anhänger sind ein Schaden für unsere Demokratie und sind fleißig dabei unser Land zu ruinieren!

Hier als Video

weg7.de

Antifa finanzieren, um die Demokratie zu stärken?

Sagenhaft wie die Linksextremisten vom Staat unterstützt werden. Die AFD hat einiges erfahren. Hier der original Bericht vom 13.03.20

Schwarzer Block, Randale, Plünderungen, Angriffe auf Polizisten bis hin zum versuchten Mord, Einschüchterungen aller Nicht-Linker, Überfälle, brennende Autos, geschändete Gräber, Brandanschläge, Mordaufrufe gegen AfD Politiker … das alles wird mit der Antifa in Verbindung gebracht, dem militanten, gewalttätigen Arm von Linkspartei und Grünen. Oft ganz klare Linksextremisten, halbherzig beobachtet vom Verfassungsschutz.

Auch „Antifa-Gruppen“ sollen laut Gesetzentwurf für ihren vermeintlichen „Kampf gegen rechts“ bis zum Jahr 2023 unglaubliche 460 Millionen Euro zugeteilt bekommen, um Aktionen zu finanzieren, Stützpunkte einzurichten, Mitarbeiter einstellen zu können.

Von der SPD in den Bundestag eingebracht und weil man damit so schön auch gleich noch gegen die politische Konkurrenz der AfD kämpfen kann, selbst von CSU-Innenminister Seehofer unterstützt. Und wie immer in Zeiten des politisch korrekten Neusprechs bekommt das Gesetz, das eigentlich den Namen „Gesetz zur Unterdrückung politischer Opposition und Förderung des linken Extremismus“ heißen sollte, den viel schmeichelhafteren Namen „Demokratiefördergesetz“. Das klingt doch toll – und verschleiert perfekt die Motivation.

Die lässt allerdings die Abgeordnete Künast von den Grünen gucken. Künast wörtlich: „ich bin es leid, wie wir seit Jahrzehnten kämpfen darum, dass … Antifa-Gruppen immer um ihr Geld ringen und von Jahr zu Jahr nur Arbeitsverträge abschließen können … Sie müssen eine verlässliche Finanzierung haben“ – großer Applaus dafür beim gesamten linken Lager.

Antifa finanzieren, um die Demokratie zu stärken? Das kann natürlich nicht der Weg sein. Die AfD steht an der Seite aller Demokraten, wenn es um die Bekämpfung des Extremismus geht. Des Extremismus von rechts, von links und aus religiös fanatischen Motiven. Aber es kann nicht sein, dass fast eine halbe Milliarde ausgegeben wird, um die Opposition mithilfe des linken Extremismus einzuschüchtern. Damit muss Schluss sein und die AfD wird solche Millionen-Gräber in Bund und Land auch zukünftig genau beobachten und irgendwann auch – dank Ihrer Unterstützung – hoffentlich trockenlegen können!

Ramelow zum Ministerpräsidenten Gewählt! Ein Rückschritt für die Demokratie

Die Linke bringt es nicht fertig, das unmenschliche DDR-System als Unrechtsstaat zu bezeichnen, benutzen aber Worte wie Demokratie und Menschenrechte. Die Linke haben kein Demokratieverständnis und halten zu ihrer destruktiven Antifa.

Neomarxistische Tendenzen bedrohen die Freiheit
Weg7.de