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Zeit, der Regierung auf die Finger zu schauen, damit so früh wie verantwortbar wieder Normalität in Deutschland einkehren kann.

Ein Bericht von Prof. Dr. Meuthen
Liebe Leser, manche denken immer noch, es handele sich bei der Corona-Epidemie um so etwas wie eine normale Grippewelle.

Diese Leute mögen sich fragen, ob eine normale Grippewelle 120 Ärzte und Krankenschwestern umbringt, so wie dies bis jetzt allein in Italien leider der Fall ist. Sie mögen sich fragen, ob die Bilder, die wir nicht nur aus Italien, sondern auch aus Frankreich, aus den USA und aus vielen anderen Ländern dieser Welt sehen, irgendetwas gemein haben mit einer normalen Grippewelle.

Nein, das ist keine normale Grippewelle, und deshalb ist es auch richtig, dass sich unser Land derzeit in einem sehr weitgehend heruntergefahrenen Zustand befindet. Dass dies deutlich früher hätte geschehen müssen, wie belegbar durch unsere Bürgerpartei gefordert, ist nicht ein Thema für hier und jetzt, sondern für die spätere Aufarbeitung dieser Krise.

Wir tragen also die derzeit in Deutschland geltenden, zum Teil massiven Einschränkungen mit.

Allerdings tun wir dies mit engstmöglicher zeitlicher Begrenzung und damit zugleich mit höchster Wachsamkeit, damit sich die Einschränkungen der Grundrechte – bis hin zur Grenze der sozialen Isolation – nicht schleichend zu einer Art „neuem Normalzustand“ entwickeln. 

Das darf keinesfalls sein, und sollte dies irgendjemand als erstrebenswert betrachten, so wird er auf unseren erbitterten Widerstand als Oppositionsführer in Deutschland stoßen.

Uns ist nämlich völlig klar: Solche Maßnahmen stehen in diametralem Widerspruch zu den im Grundgesetz garantierten Freiheitsrechten und sind nur für die Dauer der akuten Krisenphase hinnehmbar.

Und diese Sorge um die weitere Entwicklung der Grundrechte treibt nicht nur uns um. So hat nun auch der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, vor einer Erosion der Grundrechte gewarnt, falls die Einschränkungen wegen der Corona-Krise lange anhalten sollten.

Er gibt zwar zu bedenken, dass auch in einer solchen Krise der Rechtsstaat handlungs- und überlebensfähig sein müsse, aber dass man nicht denken dürfe, dass Not kein Gebot kenne: „Das wäre dann das Ende des Rechtsstaats.“

https://www.sueddeutsche.de/politik/coronavirus-grundrechte-freiheit-verfassungsgericht-hans-juergen-papier-1.4864792

Er hält fest, dass die derzeitigen Regeln nicht auf Dauer gelten können, sondern dass alles getan werden müsse, um die Gefahrensituation besser einzugrenzen. Insbesondere müssten mehr Tests und eine verbesserte Schutzausrüstung thematisiert werden.

Vollkommen richtig – insbesondere beim Thema Schutzausrüstung wurden in der Vergangenheit katastrophale Fehler gemacht, die mit Sicherheit Auswirkungen haben auf das derzeitige Niveau der Einschränkungen.

Es ist also nun an der Regierung, insbesondere an dem medial hochgelobten Gesundheitsminister Spahn, endlich seinem Versprechen, für ausreichende Schutzausrüstung zu sorgen, gerecht zu werden. 

Jeder Tag, an dem die dringend benötigten Schutzmaterialien immer noch nicht in Krankenhäusern, Arztpraxen und Apotheken eingetroffen sind, verlängert die Schockstarre unseres Landes und schädigt nicht nur Gesundheit und Wirtschaft, sondern greift damit eben auch massiv in die Freiheitsrechte eines jeden von uns ein.

Zeit, der Regierung auf die Finger zu schauen, damit so früh wie verantwortbar wieder Normalität in Deutschland einkehren kann. Zeit für die #AfD.

Weg7.de duldet keine Meinungsdiktatur
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BUNDESREGIERUNG wurde vor der Corona-Krise gewarnt

Ein Bericht von Gastautorin Jutta Schaaf
Seit Ende vergangenen Jahres wurde vor dem gewarnt was jetzt passiert ist: Pandemie wegen Corona. Es wurde ignoriert und es ging nur um Globalisierung, Wirtschaftswachstum um jeden!! Preis, regider Sparzwang, Flüchtlingswahn etc., vielleicht ist diese Pandemie eine Chance zum Umdenken auf das Wichtigste: Unser Leben, wie wir in Zukunft damit umgehen, weiterso wie bisher: Profitgier, Völkervermischung bis zur völligen Auflösung der eigenen Identität, Politiker die sich hauptsächlich um sich selbst drehen, Wähler wie „dumme Schafe“ zusehen, Despoten Flüchtlinge einsetzen um noch mehr Geld zu erpressen?? Vielleicht ändert Corona etwas im positiven Sinne, dann wäre die Toten nicht umsonst.

Coronavirus 
Weg7.de
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Was nun, Herr Spahn?

Bald stündlich höre und lese ich in den Medien, dass die Corona-Epidemie uns erreicht hat und werde vom Gesundheitsministerium beruhigt, dass das deutsche Gesundheitssystem bestens auf diese Pandemiewelle vorbereitet ist. Herr Spahn hat das vor einigen Tagen noch locker verbreitet. Aber jetzt kommen seine Kommentare ängstlich rüber.
Frau Alice Weidel hat das treffend beschrieben. Hier der originale Kommentar aus Facebook.

Jens Spahn hat Angst. Man musste nur die Körpersprache des Gesundheitsministers beobachten, wie er bei Maischberger am Tresen saß, um zu wissen: dieser Mann, der sich bis vor kurzem noch für Kanzlermaterial hielt, ist hilflos angesichts der Krise, der er sich gegenüber sieht. Hilflos, und heillos überfordert.

Die Körpersprache reichte aus. Es war gar nicht mehr nötig, auf seine Worte zu hören. Zugegeben, inzwischen vergleicht Spahn Covid-19 nicht mehr mit einer Grippe. Aber noch immer überwiegen Verharmlosungen, Beschönigungen und Beschwichtigungen. Sein Rat ist derselbe, den überforderte Regierungen seit den Pestepidemien den Menschen gegeben haben: Bleibt zuhause.

Dabei wäre es seine Aufgabe, der Bevölkerung reinen Wein einzuschenken. Aber damit müsste er zugeben, wie unvorbereitet die Bundesregierung auch auf diese Krise ist. Und wie wenig bereit sie ist, die notwendigen Maßnahmen zu treffen. Von „gut gerüstet“ kann jedenfalls keine Rede sein.

Anstatt weiter Placebos zu verabreichen, wäre es dringend notwendig, laufend Behandlungskapazitäten zu erfassen und zügig auszuweiten. Prophylaktisch müssen alle Grippekranken auf Corona getestet werden. Aber wie fahrlässig dünn die medizinische Infrastruktur in Deutschland ist zeigt ein Blick auf die Anzahl der Isolierbetten, die es in Deutschland im Fall einer Pandemie gibt: Rund 60 Stück für 80 Millionen Menschen.

Temperaturkontrollen an Flughäfen hält die Bundesregierung weiter für unnötig. Stattdessen setzt man nach guter bürokratischer Tradition auf Fragebögen. Aber mit einem Fieberscreening wäre wahrscheinlich Hamburgs erster Corona-Infizierter nicht durch gerutscht, der aus Rom an seinen Arbeitsplatz an einer Kinderklinik zurück gekehrt war.

Entscheidend wären vor allem Grenzkontrollen. Österreich kann Züge stoppen, aber bei uns weiß man noch nicht einmal, wer dafür zuständig wäre. Italien kann Migrantenschiffe unter Quarantäne stellen, aber Deutschland hält die Grenzen weit offen für etliche Migranten, die Monat für Monat illegal ins Land strömen. Nun sollen sie auf das Virus getestet werden. Wie das gelingen soll, wo es bisher noch nicht einmal gelungen ist, Namen, Herkunft und Alter dieser Menschen zu ermitteln, bleibt das Geheimnis dieser Regierung.

Es braut sich der perfekte Sturm zusammen. Nirgendwo außerhalb Chinas wütet das Virus mehr als im Nahen Osten, und ausgerechnet jetzt hat die Türkei angekündigt, alle Flüchtlinge künftig nach Europa durchzuwinken. Aber die Bundesregierung hält unbeirrt an ihrem Prinzip der Freizügigkeit fest. Doch diese Prinzipienreiterei geht nun auf Kosten der Volksgesundheit.

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