Schlagwort-Archive: norbert michels

Zeit, der Regierung auf die Finger zu schauen, damit so früh wie verantwortbar wieder Normalität in Deutschland einkehren kann.

Ein Bericht von Prof. Dr. Meuthen
Liebe Leser, manche denken immer noch, es handele sich bei der Corona-Epidemie um so etwas wie eine normale Grippewelle.

Diese Leute mögen sich fragen, ob eine normale Grippewelle 120 Ärzte und Krankenschwestern umbringt, so wie dies bis jetzt allein in Italien leider der Fall ist. Sie mögen sich fragen, ob die Bilder, die wir nicht nur aus Italien, sondern auch aus Frankreich, aus den USA und aus vielen anderen Ländern dieser Welt sehen, irgendetwas gemein haben mit einer normalen Grippewelle.

Nein, das ist keine normale Grippewelle, und deshalb ist es auch richtig, dass sich unser Land derzeit in einem sehr weitgehend heruntergefahrenen Zustand befindet. Dass dies deutlich früher hätte geschehen müssen, wie belegbar durch unsere Bürgerpartei gefordert, ist nicht ein Thema für hier und jetzt, sondern für die spätere Aufarbeitung dieser Krise.

Wir tragen also die derzeit in Deutschland geltenden, zum Teil massiven Einschränkungen mit.

Allerdings tun wir dies mit engstmöglicher zeitlicher Begrenzung und damit zugleich mit höchster Wachsamkeit, damit sich die Einschränkungen der Grundrechte – bis hin zur Grenze der sozialen Isolation – nicht schleichend zu einer Art „neuem Normalzustand“ entwickeln. 

Das darf keinesfalls sein, und sollte dies irgendjemand als erstrebenswert betrachten, so wird er auf unseren erbitterten Widerstand als Oppositionsführer in Deutschland stoßen.

Uns ist nämlich völlig klar: Solche Maßnahmen stehen in diametralem Widerspruch zu den im Grundgesetz garantierten Freiheitsrechten und sind nur für die Dauer der akuten Krisenphase hinnehmbar.

Und diese Sorge um die weitere Entwicklung der Grundrechte treibt nicht nur uns um. So hat nun auch der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, vor einer Erosion der Grundrechte gewarnt, falls die Einschränkungen wegen der Corona-Krise lange anhalten sollten.

Er gibt zwar zu bedenken, dass auch in einer solchen Krise der Rechtsstaat handlungs- und überlebensfähig sein müsse, aber dass man nicht denken dürfe, dass Not kein Gebot kenne: „Das wäre dann das Ende des Rechtsstaats.“

https://www.sueddeutsche.de/politik/coronavirus-grundrechte-freiheit-verfassungsgericht-hans-juergen-papier-1.4864792

Er hält fest, dass die derzeitigen Regeln nicht auf Dauer gelten können, sondern dass alles getan werden müsse, um die Gefahrensituation besser einzugrenzen. Insbesondere müssten mehr Tests und eine verbesserte Schutzausrüstung thematisiert werden.

Vollkommen richtig – insbesondere beim Thema Schutzausrüstung wurden in der Vergangenheit katastrophale Fehler gemacht, die mit Sicherheit Auswirkungen haben auf das derzeitige Niveau der Einschränkungen.

Es ist also nun an der Regierung, insbesondere an dem medial hochgelobten Gesundheitsminister Spahn, endlich seinem Versprechen, für ausreichende Schutzausrüstung zu sorgen, gerecht zu werden. 

Jeder Tag, an dem die dringend benötigten Schutzmaterialien immer noch nicht in Krankenhäusern, Arztpraxen und Apotheken eingetroffen sind, verlängert die Schockstarre unseres Landes und schädigt nicht nur Gesundheit und Wirtschaft, sondern greift damit eben auch massiv in die Freiheitsrechte eines jeden von uns ein.

Zeit, der Regierung auf die Finger zu schauen, damit so früh wie verantwortbar wieder Normalität in Deutschland einkehren kann. Zeit für die #AfD.

Weg7.de duldet keine Meinungsdiktatur
Weg7.de duldet keine Meinungsdiktatur

Coronavirus-Deutschland hätte genügend Zeit gehabt, sich darauf vorzubereiten.

Eine Kolumne von Norbert Michels
Sagenhaft, das Robert Koch-Institut (RKI) hatte dem Parlament damals einen „Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012“ vorgelegt. Es wurde ein Pandemie-Szenario entwickelt und durchgespielt, ausgelöst durch eine „von Asien ausgehende weltweite Verbreitung“ eines „Coronavirus. Die Bundesregierung wusste seitdem von der aktuellen Corona-Pandemie. Diese Risikoanalyse dient doch als Informations- und Entscheidungsgrundlage! Die Kosten der Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Deutschland haben uns im Jahr 2018 um die 23 Milliarden gekostet, aber notwendige Dinge wie Atemschutzmasken und Desinfektionsmitteln sind Mangelware. Wie wird das Szenario, das noch am Anfang steht, enden? Man hatte sieben Jahre Zeit zu reagieren und deshalb werfe ich der Bundesregierung vor, sie hätte zu wenig für den vorbeugenden Bevölkerungsschutz getan.

Nachrichtenportal Duisburg

BUNDESREGIERUNG wurde vor der Corona-Krise gewarnt

Ein Bericht von Gastautorin Jutta Schaaf
Seit Ende vergangenen Jahres wurde vor dem gewarnt was jetzt passiert ist: Pandemie wegen Corona. Es wurde ignoriert und es ging nur um Globalisierung, Wirtschaftswachstum um jeden!! Preis, regider Sparzwang, Flüchtlingswahn etc., vielleicht ist diese Pandemie eine Chance zum Umdenken auf das Wichtigste: Unser Leben, wie wir in Zukunft damit umgehen, weiterso wie bisher: Profitgier, Völkervermischung bis zur völligen Auflösung der eigenen Identität, Politiker die sich hauptsächlich um sich selbst drehen, Wähler wie „dumme Schafe“ zusehen, Despoten Flüchtlinge einsetzen um noch mehr Geld zu erpressen?? Vielleicht ändert Corona etwas im positiven Sinne, dann wäre die Toten nicht umsonst.

Coronavirus 
Weg7.de
Coronavirus

Das Bundesministerium für Gesundheit informiert: Aufgrund neuer Informationen wird die Meldung vom 25.03.2020 aktualisiert.

Coronavirus: Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit zur Erweiterung der Leitlinien zur Beschränkung von sozialen Kontakten

https://warnung.bund.de/meldung/Coronavirus:_Informationen_des_Bundesministeriums_für_Gesundheit_zur_Erweiterung_der_Leitlinien_zur_Beschränkung_von_sozialen_Kontakten/DE-NW-BN-SE030-20200330-30-001

SommerzEit: In der Nacht zum Sonntag werden die Uhren um eine Stunde vorgestellt.

In der Coronakrise ist das Thema Sommerzeit ein wenig kurz gekommen, aber in der Nacht zum Sonntag wird die Uhr um eine Stunde vorgestellt. Man kann es sich ganz einfach merken. Im Frühjahr werden die Gartenstühle vor das Haus gestellt – im Herbst wieder Zurück in den Keller. Die Zeitumstellung auf die Winterzeit findet immer am letzten Sonntag im Oktober um 3 Uhr statt.

Journalist Norbert Michels

Man kann also die Grenzen schützen und wir werden die Regierung bei Gelegenheit daran erinnern

Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Fraktion

Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, macht in der Debatte zur Bewältigung der Corona-Krise klar: „Man kann also die Grenzen schützen und wir werden die Regierung bei Gelegenheit daran erinnern! Das Krisenszenario war seit 2012 bekannt! Das Robert Koch Institut hatte damals bereits ein detailliertes Katastrophenszenario vorgelegt, das die Regierung wohl ignoriert hat. Warum gab es keine ausreichende Vorsorgemaßnahmen?“

Coronavirus 
weg7.de
Norbert Michels

Coronavirus in NRW

Norbert Michels
Es ist schon beängstigend wie die Kurve nach oben steigt. Ein Hilfspaket in Höhe von 25 Milliarden Euro wurde beschlossen. Das strenge Kontaktverbot wird sicher helfen, das Ansteckungsrisiko schnell zu reduzieren. Die allermeisten Menschen halten sich am Kontaktverbot und wir wollen hoffen das, das Ansteckungsrisiko sich schnell minimiert. Weg7 bleibt dran und passt auf euch auf.

Coronavirus
Nachrichtenportal Duisburg

Von der Leyen: Gespräch mit Erdogan war konstruktiv

Eine Kolumne von Norbert Michels
Was ist das für eine unlogische Aussage! Wie kann man ein Gespräch konstruktiv nennen, wenn Frau von der Leyen und Erdogan im Gespräch keine wichtigen Ergebnisse liefern konnten. Übrigens, der türkische Präsident war bei der Pressekonferenz nicht anwesend!

Aktuelle Nachrichten 
Weg7.de
Norbert Michels

Erdogan kommt nach Brüssel

Weg7- Kolumnist Norbert Michels
Es geht wie immer für eine Lösung der angespannten Krise an der griechisch-türkischen Grenze. Erdogan hatte am vergangenen Samstag gesagt, die Grenzen seien offen, denn die Türkei könne so viele Flüchtlinge nicht versorgen. Er weiß genau was an der Grenze passiert. Für mich ist das eine Kriegserklärung gegenüber der EU! Flüchtlinge als politische Schachfiguren zu benutzen, um die eigenen politischen Interessen zu verfolgen, ist pervers. Was will er jetzt in Brüssel? Bestimmt nicht nach Lösungen suchen, sondern Geld eintreiben. Er möchte auch nicht, das Geld an Hilfsorganisationen überwiesen wird, sondern direkt in die türkische Staatskasse fließt. Seine brutale Machtpolitik muss unbedingt stillgelegt werden. Mal schauen was er wieder in Brüssel an Geld herauspresst.

Wir dulden keine Meinungsdiktatur
Weg7.de

Corona-Verdachtsfall in DUISBURG

Ein Beitrag von Norbert Michels
Zwei Verdachtsfälle wurden heute ins Klinikum Duisburg Nord eingeliefert. Das Testergebnis wird wohl morgen mitgeteilt. In NRW wurden mittlerweile sechs Patienten mit dem Coronavirus infiziert. Für mich ist es klar das es so kommt. Bei unserer globalisierten Welt inclusive unkontrollierte Grenzöffnungen. Herr Spahn sieht den Beginn einer Epidemie, aber vor ein paar Tagen sah er alles lockerer. Das zeigt nicht gerade den Anschein einer Kompetenz. Zum Thema Coronavirus hat Duisburg Informationen ins Netz gestellt. www.duisburg.de/coronavirus