Schlagwort-Archive: politik

Der tiefe Fall von CORRECTIV

Geschrieben von Dr.Götz Frömming, MdB
CORRECTIV versteht sich selbst als Recherchezentrum im deutschsprachigen Raum. Man stellt Nachforschungen zu Missständen in der Gesellschaft an und fördert angeblich Medienkompetenz. Was zunächst nach objektiver Beobachtung der Presse klingt, entpuppt sich meist als Meinung. In diesem speziellen Fall heißt das: Wer anderer Meinung ist als CORRECTIV, wird kritisiert und gebrandmarkt. Die „Faktenchecker“ maßten sich an, Facebookbeiträge durch ein symbolhaftes Negativemblem als nicht glaubwürdig anzuschwärzen. Diesem Treiben bot ein Gericht nun Einhalt. Der bekannte Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, hat im Auftrag des Onlinemagazins „Tichys Einblick“ geklagt und recht bekommen. Paragraf 5 des Grundgesetzes garantiert die Meinungsfreiheit. Damit führt das Gesetz nicht aus, was eine wahre oder falsche Meinung ist; stattdessen heißt es dort ganz bewusst: Eine Zensur findet nicht statt. Aber genau diese Zensur maßt sich CORRECTIV an. Dass man dort auf dem linken Auge blind ist, bedarf heutzutage ja fast keiner Erwähnung mehr. Auf der Suche nach den Finanzquellen dieser selbst ernannten Zensurguerilleros stößt man auch auf die Bundesregierung, und zwar in Form der Bundeszentrale für politische Bildung, von der diese Gruppe Fördermittel erhält. Bereits am 17.4.20 hat die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung um Auskunft gebeten, weshalb diese Gruppe gefördert würde. In einer knappen Antwort wurde dies nicht abgestritten. So fragt man sich: Cui bono – wem nützt es? #CORRECTIV ist als Vorfeldorganisation entlarvt, deren „Bemühungen“ dienen der Denunziation der Opposition und aller nicht genehmen Narrative.

Meine Gratulation geht an das Team von „Tichys Einblick“, das dieser Truppe den ersten Zahn gezogen und einen wichtigen Sieg über die zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit errungen hat.

Quellen:

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/tichy-siegt-gegen-correctiv-vor-gericht-16789353.html

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/194/1919468.pdf

Wir dulden keine Meinungsdiktatur/Norbert Michels/www.weg7.de

Wir fordern Atemmasken und Schutzkleidung „Made in Germany“

Eine Kolumne von Norbert Michels
Es ist schon makaber, dass zur Zeit Schutzmasken aus China eingeflogen werden. Das hätte nie passieren dürfen, da unsere (un)verlässliche Bundesregierung über so ein Supergau frühzeitig informiert wurde. Jetzt ist es leider zu spät und ab sofort sollte die Herstellung in Deutschland stattfinden. Dieser fatale Fehler Atemschutzmasken und Beatmungsgeräte in China herstellen zu lassen, hat unsere Wirtschaft fast ruiniert. Hoffentlich findet in den Köpfen der Politiker auch eine Umstellung statt. Kann sicherlich nicht schaden!

Norbert Michels Weg7.de

Frau Angela Merkel entmachtet unsere bürger und ruiniert unser Land

Eine Kolumne von Norbert Michels
Hier kämpft die Wirtschaft ums überleben, und Frau Merkel zeigt sich genervt! Das Robert Koch-Institut (RKI) hatte dem Parlament damals einen „Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012“ vorgelegt. Es wurde ein Pandemie-Szenario entwickelt und durchgespielt, ausgelöst durch eine „von Asien ausgehende weltweite Verbreitung“ eines „Coronavirus. Die Bundesregierung wusste seitdem von der aktuellen Corona-Pandemie. Diese Risikoanalyse dient doch als Informations- und Entscheidungsgrundlage! Die Bundesregierung wusste Bescheid was mal auf uns zukommen würde. Man hätte spätestens ab dem Jahr 2014 für genug Desinfektionsmittel und Schutzmasken sorgen müssen. War das zum Schutz unserer Bürger zu teuer! Aber über die Kosten und Probleme der unkontrollierten Masseneinwanderung von oft nicht integrierbaren Menschen ließ uns Frau Merkel im Unklaren. Frau Merkel sorgt lieber für eine Deindustrialisierung und ein Bevölkerungsaustausch in einem Deutschland, der nur noch sozialistisch funktionieren soll. Unser demokratischer Rechtsstaat wird aufgelöst und wird bald nicht mehr existieren. Frau Angela Merkel und Ihre politischen Anhänger sind ein Schaden für unsere Demokratie und sind fleißig dabei unser Land zu ruinieren!

Hier als Video

weg7.de

Petra Köpping (SPD) will Quarantäne-Verweigerer in Psychiatrien sperren

Ein Bericht von Steffen Christ

Tja, die Abschaffung unserer Grundrechte geht wohl schneller voran, als es für möglich gehalten wurde. Gegner der Regierungsdoktrin in Lager oder Anstalten einsperren, das hatten wir zuletzt schon zweimal auf deutschem Boden. Cui bono? Man stelle sich nur mal eine Sekunde vor, die AfD hätte derartige Forderungen erhoben. Keine zwei Stunden später wäre ein Verbotsverfahren gegen die Partei auf dem Weg! Aber der deutsche Schlafmichel glaubt halt lieber an die ihm eingetrichterte Angst vor den ‚bösen Rechten‘ und lässt sich derweil seine Freiheit von den Altparteien widerstandslos wegnehmen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article207198029/Coronavirus-Sachsen-will-Quarantaene-Verweigerer-in-Psychatrien-sperren.html

Kurznachricht Weg7.de
Kurznachricht Weg7.de

 

 

Großveranstaltungen während der Corona-Krise nur für Muslime erlaubt?

Ulrich Singer Politiker schreibt folgendes
Während alle zu Hause bleiben müssen und unsere Wirtschaft an die Wand gefahren wird, halten Muslime in Berlin und anderen deutschen Städten ungehindert ihre Freitagsgebete und Versammlungen ab.  In Berlin versammelten sich dazu 300 Muslime, eng aneinander und ohne Schutz.  Trotz des Verstoßes gegen die Corona-Maßnahmen, gab es keine Sanktionen.  Es kann nicht sein, dass wir uns an „social distancing“ halten müssen und bei Nichteinhaltung hohe Geldstrafen, ja sogar Haftstrafen bekommen können, während die Muslime in Deutschland scheinbar den Corona-Maßnahmen nicht folge leisten müssen.  Diese Ungerechtigkeiten müssen sofort gestoppt werden zum Schutz der Bevölkerung.

Weg7.de
Coronavirus
Coronavirus

BUNDESREGIERUNG wurde vor der Corona-Krise gewarnt

Ein Bericht von Gastautorin Jutta Schaaf
Seit Ende vergangenen Jahres wurde vor dem gewarnt was jetzt passiert ist: Pandemie wegen Corona. Es wurde ignoriert und es ging nur um Globalisierung, Wirtschaftswachstum um jeden!! Preis, regider Sparzwang, Flüchtlingswahn etc., vielleicht ist diese Pandemie eine Chance zum Umdenken auf das Wichtigste: Unser Leben, wie wir in Zukunft damit umgehen, weiterso wie bisher: Profitgier, Völkervermischung bis zur völligen Auflösung der eigenen Identität, Politiker die sich hauptsächlich um sich selbst drehen, Wähler wie „dumme Schafe“ zusehen, Despoten Flüchtlinge einsetzen um noch mehr Geld zu erpressen?? Vielleicht ändert Corona etwas im positiven Sinne, dann wäre die Toten nicht umsonst.

Coronavirus 
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Coronavirus

Ramelow zum Ministerpräsidenten Gewählt! Ein Rückschritt für die Demokratie

Die Linke bringt es nicht fertig, das unmenschliche DDR-System als Unrechtsstaat zu bezeichnen, benutzen aber Worte wie Demokratie und Menschenrechte. Die Linke haben kein Demokratieverständnis und halten zu ihrer destruktiven Antifa.

Neomarxistische Tendenzen bedrohen die Freiheit
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Post an Angela Merkel


Armin-Paul Hampel (Mitglied des Deutschen Bundestages) hat folgendes geschrieben:

OFFENER BRIEF AN DIE KANZLERIN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

entsprechend Artikel 56 des Grundgesetzes legten Sie am 17.12.2013 bereits zum dritten Mal den Amtseid bei Ihrer Vereidigung zur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland ab: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Sie bekräftigen Ihren Eid mit dem Zusatz: „So wahr mir Gott helfe!“

Im Jahr 2015 verstießen Sie bereits mit der Missachtung des Paragraphen 18 des Asylgesetztes gegen diesen Eid, ließen die unkontrollierte rechtswidrige Einwanderung von Personen zu und haben somit bis zum heutigen Tage der Bundesrepublik sowohl finanziellen als auch schweren gesellschaftlichen Schaden zugefügt und eine Spaltung der Gesellschaft zu verantworten.

Nun, wieder vor einer Situation, in der Sie Schaden vom deutschen Volke abwenden, die Gesetze der Bundesrepublik wahren und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben müssten, ist eine ähnliche Verletzung deutschen Rechts und eine Fortsetzung der Missachtung Ihres Amtseides zu befürchten.

Durch den Bruch des „Flüchtlingspakts“ durch die Türkei machen sich erneut hunderttausende und vielleicht bald Millionen Menschen auf den Weg Richtung Deutschland, im Vertrauen darauf, dass Sie, Frau Bundeskanzlerin, deren Interessen über die Interessen der deutschen Bevölkerung und über den Wert Ihres geleisteten Amtseides stellen werden.

Der Unterzeichner dieses ‚Offenen Briefes‘ fordert Sie unmissverständlich auf, sich an Ihren Amtseid zu halten und weiteren Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.

Nachfolgende fünf Forderungen sind von Ihnen und der Bundesregierung sofort umzusetzen:

  1. Zusätzlich zur bereits bestehenden Unterstützung von Frontex durch die Bundespolizei sollten durch Bundesinnenminister Seehofer Griechenland zwei Einsatzhundertschaften der Bundespolizei als Soforthilfe zur Grenzsicherung angeboten werden.
  2. Die Grenzsicherung an den Deutschen Außengrenzen – insbesondere an der sogenannten „Grünen Grenze“ – ist deutlich zu intensivieren. Ausländer, die beim Versuch der illegalen Einreise aufgegriffen werden, sind umgehend – entsprechend der neuesten EU-Rechtsprechung – zurückzuweisen, ohne ihnen die Möglichkeit der Stellung eines Asylantrages zu geben.
  3. Über die in Punkt 2 genannten Maßnahmen haben alle deutschen Auslandsvertretungen in den Hauptherkunftsländern der illegalen Migration über die sozialen Medien zu berichten. Selbiges gilt für die Deutsche Welle.
  4. Gleichfalls haben alle EU-Staaten über ihre Auslandsvertretungen in den Hauptherkunftsländern der illegalen Migration über das neueste Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zu unterrichten: Wer illegal die Außengrenze der EU überquert, z.B. in einer Gruppe und unter Anwendung von Gewalt, kann unmittelbar durch die zuständigen Grenzbehörden zurückgeschoben werden.
  5. Deutschland setzt sich umgehend bei den Schengenstaaten für ein Ende der Visafreiheit für die Inhaber türkischer Dienst- und Diplomatenpässe ein. Bis zu einem Beschluss setzt Deutschland einseitig die Visafreiheit für diesen Personenkreis mit sofortiger Wirkung aus.

………………….
Unterzeichner

Schließen Sie sich an – drucken Sie den Brief aus, unterzeichnen auch Sie und senden das Schreiben an:

Bundeskanzleramt
Bundeskanzlerin
Angela Merkel
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin

Den offenen Brief finden Sie als PDF zum Drucken unter folgendem Link:
https://armin-paulus-hampel.com/download/7921/

Macht endlich die grenzen dicht

Wir müssen sofort die zunehmende und unkontrollierte Massenzuwanderung beenden, und die Grenzen dicht machen. Die GroKo haben durch ihre destruktive Willkommenskultur zur unkontrollierten Masseneinwanderung eingeladen. Hier in Deutschland geht alles den Bach runter. Marode Schulen, kaputte Straßen, Einbrüche, Überfälle und Familienclans herrschen über ganze Stadtviertel. Für Deutschland ist kein Geld da, aber 23 Milliarden Euro hat der Bund im vergangenen Jahr für Flüchtlings- und Integrationshilfe ausgegeben. Die Politik, Deutschland mit Migranten zu fluten und damit die Sozialsysteme zu zerstören, ist gefährlicher politischer Extremismus, so Gottfried Curio. Angeblich behauptet die Türkei, das sie über 75.000 Migranten in Richtung EU ziehen lassen. Bald stehen die Bahnhofsklatscher wieder parat. „Herzlich Willkommen in Deutschland“.

Mehr Kriminalität ist die Folge der offenen Grenzen

Was nun, Herr Spahn?

Bald stündlich höre und lese ich in den Medien, dass die Corona-Epidemie uns erreicht hat und werde vom Gesundheitsministerium beruhigt, dass das deutsche Gesundheitssystem bestens auf diese Pandemiewelle vorbereitet ist. Herr Spahn hat das vor einigen Tagen noch locker verbreitet. Aber jetzt kommen seine Kommentare ängstlich rüber.
Frau Alice Weidel hat das treffend beschrieben. Hier der originale Kommentar aus Facebook.

Jens Spahn hat Angst. Man musste nur die Körpersprache des Gesundheitsministers beobachten, wie er bei Maischberger am Tresen saß, um zu wissen: dieser Mann, der sich bis vor kurzem noch für Kanzlermaterial hielt, ist hilflos angesichts der Krise, der er sich gegenüber sieht. Hilflos, und heillos überfordert.

Die Körpersprache reichte aus. Es war gar nicht mehr nötig, auf seine Worte zu hören. Zugegeben, inzwischen vergleicht Spahn Covid-19 nicht mehr mit einer Grippe. Aber noch immer überwiegen Verharmlosungen, Beschönigungen und Beschwichtigungen. Sein Rat ist derselbe, den überforderte Regierungen seit den Pestepidemien den Menschen gegeben haben: Bleibt zuhause.

Dabei wäre es seine Aufgabe, der Bevölkerung reinen Wein einzuschenken. Aber damit müsste er zugeben, wie unvorbereitet die Bundesregierung auch auf diese Krise ist. Und wie wenig bereit sie ist, die notwendigen Maßnahmen zu treffen. Von „gut gerüstet“ kann jedenfalls keine Rede sein.

Anstatt weiter Placebos zu verabreichen, wäre es dringend notwendig, laufend Behandlungskapazitäten zu erfassen und zügig auszuweiten. Prophylaktisch müssen alle Grippekranken auf Corona getestet werden. Aber wie fahrlässig dünn die medizinische Infrastruktur in Deutschland ist zeigt ein Blick auf die Anzahl der Isolierbetten, die es in Deutschland im Fall einer Pandemie gibt: Rund 60 Stück für 80 Millionen Menschen.

Temperaturkontrollen an Flughäfen hält die Bundesregierung weiter für unnötig. Stattdessen setzt man nach guter bürokratischer Tradition auf Fragebögen. Aber mit einem Fieberscreening wäre wahrscheinlich Hamburgs erster Corona-Infizierter nicht durch gerutscht, der aus Rom an seinen Arbeitsplatz an einer Kinderklinik zurück gekehrt war.

Entscheidend wären vor allem Grenzkontrollen. Österreich kann Züge stoppen, aber bei uns weiß man noch nicht einmal, wer dafür zuständig wäre. Italien kann Migrantenschiffe unter Quarantäne stellen, aber Deutschland hält die Grenzen weit offen für etliche Migranten, die Monat für Monat illegal ins Land strömen. Nun sollen sie auf das Virus getestet werden. Wie das gelingen soll, wo es bisher noch nicht einmal gelungen ist, Namen, Herkunft und Alter dieser Menschen zu ermitteln, bleibt das Geheimnis dieser Regierung.

Es braut sich der perfekte Sturm zusammen. Nirgendwo außerhalb Chinas wütet das Virus mehr als im Nahen Osten, und ausgerechnet jetzt hat die Türkei angekündigt, alle Flüchtlinge künftig nach Europa durchzuwinken. Aber die Bundesregierung hält unbeirrt an ihrem Prinzip der Freizügigkeit fest. Doch diese Prinzipienreiterei geht nun auf Kosten der Volksgesundheit.

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